SPD sorgt für hohe Abwassergebühren

Die SPD-Fraktion im Hainburger Gemeindeparlament ist in eine selbstgestellte Falle getappt. Nicht eine „Sternstunde“ hat sich nach Meinung der Hainburger Grünen am vergangenen Montag ereignet, sondern es wurde die hohe Abwassergebührenlast besiegelt. Seit 1998 kämpft die SPD, dass Hainburgs Gebührenzahler die Abwasseranlagen kein zweites Mal bezahlen. Statt die Abschreibungen des Anlagevermögens für die Erhaltung und Sanierung der Abwasseranlagen zu verwenden, werden diese Abschreibungen als Darlehen an die Gemeinde zurück bezahlt. Nun soll dies mit einem geringeren Zinssatz erfolgen. Die Tilgungsraten aber bleiben. Das 8,5 Millionen Euro Anlagevermögen wurde seit 1998 bis 2009 in jährlichen Tilgungsraten auf 3 Millionen Euro abgetragen und soll nun auf einem Schlag an die Gemeindekasse zugunsten neuer Kredite ausgezahlt werden. So werden die Schulden der Gemeindewerke, derzeit über 14 Millionen Euro, nicht gesenkt sondern bleiben dem Gebührenzahler erhalten. Was die SPD 2009 noch einen Skandal nannte, das hat sie jetzt per Kehrtwende sanktioniert. Dies ist weder mit Logik noch mit Gradlinigkeit zu begründen, eher aus dem Bedürfnis heraus entstanden, endlich mal die Zustimmung der CDU für einen Antrag zu gewinnen. „Diesen Antrag hätte aber die CDU selbst stellen können“, so Fraktionssprecher Thorwald Ritter, „Unsinn wird nicht besser, wenn man den Zinsfuß senkt.“

Thorwald Ritter